Aktuell

Bekanntmachung der Jahresrechnung 2015

Der Rat des Fleckens Salzhemmendorf hat in seiner Sitzung am 07.12.2023 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen und dem Bürgermeister gemäß § 129 (1) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes für das Haushaltsjahr uneingeschränkte Entlastung erteilt. Die Jahresrechnung und der Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015 sowie die Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hameln-Pyrmont über die Prüfung der Jahresrechnung mit der Stellungnahme der Verwaltung liegen gemäß § 156 (4) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in der Zeit vom 14.12. bis einschließlich 22.12.2023 im Rathaus, Zimmer 33, Hauptstraße 2, 31020 Salzhemmendorf während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Salzhemmendorf, den 08.12.2023

Flecken Salzhemmendorf
-Der Bürgermeister-

Die Gemeindeverwaltung informiert

Aufgrund der aktuellen Wetterverhältnisse weist der Flecken Salzhemmendorf alle Grundstückseigentümer auf die entsprechenden Winterdienstpflichten hin. Eigentümer von Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortschaften sind entsprechend des geltenden Ortsrechts verpflichtet, einen Winterdienst durchzuführen.

Nach Schneefall müssen insbesondere die Gehwege freigehalten und bei Glätte abgestumpft werden. Hierzu kann Sand, Granulat oder Splitt verwendet werden.

Durch das Zusammenschieben von Schnee und Eis darf der Verkehr auf der Fahrbahn sowie auf den Gehwegen nicht behindert werden. Gossen, Einlaufschächte und Hydranten sind schneefrei zu halten.

Damit die Schneeräumung durch den Bauhof gewährleistet werden kann sollten Fahrzeuge und Anhänger auf privaten Einstellplätzen untergebracht werden. Gemeindestraßen können dann besser von den Räumfahrzeugen geräumt werden.

Die Schneeräum- und Streupflicht besteht zu den folgenden Zeiten:

an Werktagen von 7 bis 20 Uhr,

an Sonn- und Feiertagen von 9 bis 20 Uhr.

Die Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Flecken Salzhemmendorf (Straßenreinigungssatzung) und die Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung im Flecken Salzhemmendorf können über die Homepage des Fleckens Salzhemmendorf eingesehen werden (www.salzhemmendorf.de, Bürgerservice, Rathaus online, Ortsrecht).

Flecken Salzhemmendorf
– Der Bürgermeister-

„Digitales Kinderzimmer“ am 23.11.2023 im Kindergarten „Stoppelhopser“

Stefan Hollemann, Eltern-Medien-Trainer und Dipl. Sozialpädagoge/-arbeiter informierte 15 Eltern und Interessierte zum Thema „Digitales Kinderzimmer“.

Aufschlussreich war die Erkenntnis, dass Kinder im Kindergartenalter oder jünger keine Medien brauchen, um sich zu entwickeln und zu lernen. Viel wichtiger sind im diesem Alter Bewegungserfahrungen und gemeinsame Zeit mit den Eltern oder anderen Bezugspersonen, z. B. beim Bücher anschauen, Türme bauen etc.

Die Medien sind eben da und üben einen großen Reiz aus. Insofern wird dazu geraten, sich bewusst damit auseinanderzusetzen, welche Medien sinnvoll sind und wovon lieber Abstand zu nehmen ist. Als Bezugsperson hat man auch immer eine Vorbildfunktion und sollte sich dieser auch bewusst sein.

Ganz klar abgeraten wird von Smart Toys, da diese ein Datenschutzrisiko bergen.

Als sinnvoll erachtet werden hingegen Lern-Apps und auch altersgerechte Filme/ Spiele sind in Maßen dem Alter entsprechend in Ordnung. Die Altersempfehlungen haben ihren Sinn, da jüngere Kinder als dort angegeben auch schnell mit den Inhalten überfordert sein können.

Hilfreich sind die vorgestellten Internetseiten wie z.B.

Fernsehen www.flimmo.de

Internet www.internet-abc.de, www.fragfinn.de

Smartphone www.handysektor.de

Apps + Spiele www.seitenstark.de

Technischer Schutz www.medien-kindersicher.de

 

Nach der Präsentation von Herr Hollemann war ausreichend Gelegenheit, eigene Fragen loszuwerden und in den Austausch zu kommen.

Über die Landesstelle Jugendschutz sind medienpädagogische Elternveranstaltungen zum Thema „Digitale Welten – was nutzt Ihr Kind“ vor Ort kostenlos möglich: https://www.jugendschutz-niedersachsen.de/medien/digitale-welten-was-nutzt-ihr-kind/

Auf dem Foto zu sehen: Referent Stefan Hollemann während seiner Präsentation

Verteilung Abfallkalender 2024

Wie in den letzten Jahren bewährt erhalten alle Haushalte im Landkreis wieder den exakten standortbezogenen Abfuhrkalender für die Abfall- und Wertstofffraktionen Restmüll, Bioabfall, Altpapier, Grünschnitt und Leichtverpackungen („Gelber Sack“). Inklusive der feiertagsbedingten Verschiebungen.

Ab dem 08.12.2023 ist die Zustellung des neuen Kalenders per Post an alle Haushalte geplant.  Die kreisweite Verteilung soll spätestens bis zum 23.12.2023 vollzogen sein.

Kunden, die bis Weihnachten keinen neuen Abfallkalender erhalten haben, werden gebeten, sich direkt an die KAW zu wenden. Als Ansprechpartner fungiert unser Kundenservice unter der Durchwahl 05151/9561-30 oder -36. Wir sorgen dann umgehend für eine nachträgliche kostenfreie Zustellung.

Kunden, die sich ihren individuellen Abfuhrkalender für 2024 selber ausdrucken möchten oder sich ihre Termine für ihren Organizer bzw. ihr Smartphone herunterladen möchten, können dies wie gewohnt ab dem 1.12.2023  unter https://kaw.hameln-pyrmont.de/Service/Abfuhrterminmodul tun.

Abonnenten des bequemen E-Mail-Benachrichtigungsservices müssen überhaupt nichts veranlassen. Sie erhalten auch im neuen Jahr die für sie relevanten Terminbenachrichtigungen automatisiert weiter

Die neuen Entsorgungstipps 2024 stehen ebenfalls ab Anfang Dezember als Download unter  https://kaw.hameln-pyrmont.de/Service/Downloads/Broschüren bereit.

Bauleitplanung des Flecken Salzhemmendorf

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (gem. § 2 Abs. 1 BauGB) und Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gem. § 3 Abs. 1 BauGB)

Der Verwaltungsausschuss des Flecken Salzhemmendorf hat in seiner Sitzung am 19.01.2023 den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für die 55. Änderung des Flächennutzungsplanes – Ortsteil Oldendorf Nr. 12, und für den Bebauungsplan Nr. 198 „Freiflächenphotovoltaikanlage Osterwalder Straße“, Ortsteil Oldendorf, gefasst.

Der v. g. Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

1)   Flächennutzungsplanänderung Nr.  55 – Ortsteil Oldendorf Nr. 12 und

2) Bebauungsplan Nr. 198 „Freiflächenphotovoltaikanlage Osterwalder Straße“,  Ortsteil Oldendorf

 

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung zu 1:

Mit der FNP-Änderung Nr. 55 – Ortsteil Oldendorf Nr. 12 sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage geschaffen werden. Zu diesem Zweck ist die Änderung der bisher im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellten Flächen für die Landwirtschaft in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“ vorgesehen. Ergänzend werden die südlich angrenzenden und im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellten Flächen für die Landwirtschaft in Anlehnung an die bestehende Nutzung (Spielplatz) und an die südlich und östlich angrenzenden Wohnbauflächen in eine Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Spielplatz“ sowie in eine Wohnbaufläche geändert.

 

Räumlicher Geltungsbereich zu 1:

Der räumliche Geltungsbereich der o.g. Flächennutzungsplanänderung geht aus der nachfolgenden Übersichtskarte im Maßstab 1:5.000 hervor.

Abbildung: Räumlicher Geltungsbereich der 55. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Oldendorf Nr. 12,  Kartengrundlage: Auszug aus der Amtlichen Karte (AK 5) M 1:5.000 (i.O.), © 2023 LGLN, RD Hameln-Hannover, Katasteramt Hameln

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung zu 2:

Der Bebauungsplan Nr. 198 „Freiflächenphotovoltaikanlage Osterwalder Straße“, Ortsteil Oldendorf, dient der Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage. Zu diesem Zweck wird auf der Grundlage der parallel in Aufstellung befindlichen 55. Flächennutzungsplanänderung ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik-Freiflächenanlage“ (§ 11 Abs. 2 BauNVO) festgesetzt.

Zur Eingrünung der Flächen werden Flächen zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen (§ 9 Abs. 1 Nr. 25 a BauGB) festgesetzt. Ferner soll die Festsetzung einer Fläche, die von Bebauung freizuhalten ist (§ 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB), einen ausreichenden Abstand zu der angrenzenden Waldfläche sicherstellen und den Belangen des Brandschutzes Rechnung tragen.

 

Räumlicher Geltungsbereich zu 2:

Der räumliche Geltungsbereich des o.g. Bebauungsplanes geht aus der nachfolgenden Übersichtskarte im Maßstab 1:5.000 hervor.

Abbildung: Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 „Freiflächenphotovoltaikanlage Osterwalder Straße“, Ortsteil Oldendorf, Kartengrundlage: Auszug aus der Amtlichen Karte (AK 5) M 1:5.000 (i.O.), © 2023 LGLN, RD Hameln-Hannover, Katasteramt Hameln

 

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit:

Für die FNP-Änderung Nr. 55 – Ortsteil Oldendorf Nr. 12 und den Bebauungsplan Nr. 198 „Freiflächenphotovoltaikanlage Osterwalder Straße“, Ortsteil Oldendorf, wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer Bürgeranhörung in der Zeit vom

04.12.2023 bis einschl. 08.01.2024

durchgeführt. Die Planunterlagen sind im Internet auf der Seite des Fleckens Salzhemmendorf unter https://www.salzhemmendorf.de/burgerservice/bauen-wohnen/bauleitplanung/fruehzeitige-oeffentlichkeitsbeteiligung/ einsehbar.

 

Andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeiten (ergänzende öffentliche Auslage der Planunterlagen)

Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen die Planunterlagen während der Öffnungszeiten der allgemeinen Verwaltung (montags bis freitags 9.00 – 12.30 Uhr sowie montags 14.00 – 16.30 Uhr und donnerstags von 14.00 – 18.00 Uhr) oder nach vorheriger Terminabsprache unter 05153 808-0 oder schriftlich bzw. per E-Mail (info@salzhemmendorf.de) öffentlich zu jedermanns Einsicht bei dem Flecken Salzhemmendorf, Fachdienst Bau, Kleiner Lahweg 4, 31020 Salzhemmendorf, aus.

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die bauliche Entwicklung im Plangebiet in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung dargestellt. Es wird Gelegenheit zur Erörterung gegeben.

Während der o.g. Zeit können Stellungnahmen vorgetragen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass auch Kinder und Jugendliche Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sind.

Datenschutz:

Sofern Stellungnahmen personenbezogene Daten enthalten, erfolgt deren Verarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i.V.m. Art. 6 Abs. 3 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), § 3 BauGB und § 3 Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NDSG).

Umweltbezogene Informationen:

  • Übergeordnete Pläne und Programme
  • Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) des Landkreises Hameln-Pyrmont (2001)
  • Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) des Landkreises Hameln-Pyrmont (Entwurf 2021)
  • Landschaftsrahmenplan des Landkreises Hameln-Pyrmont (2001)
  • Wirksamer Flächennutzungsplan des Flecken Salzhemmendorf, einschl. seiner wirksamen Änderungen

 

  • Umweltbericht (in die Begründung als Teil II integriert)
  • „B-Plan Nr. 198 „Freiflächenphotovoltaikanlage Osterwalder Straße“, Ortsteil Oldendorf – Teil II Umweltbericht einschließlich Eingriffsbilanzierung und artenschutzrechtlicher Beurteilung“ – Vorentwurf zur frühzeitigen Beteiligung (Planungsgruppe Umwelt, Hannover/Emmerthal, November 2023)

Der Umweltbericht enthält Informationen über die Betroffenheit und die Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter:

  • Mensch / menschliche Gesundheit: Lärmimmissionen, Erholung
  • Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt: Biotoptypen, Artvorkommen
  • Boden/Fläche: Bodenveränderungen, Inanspruchnahme von (Frei-)Flächen, Versiegelung von Böden
  • Wasser: Grundwasserneubildung, Schadstoffeintrag
  • Klima/Luft: Luftaustauschprozesse, Kalt- und Frischluftzufuhr
  • Landschaft (Landschaftsbild): Landschaftsbild, Erholungswert
  • Kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter: Kultur-, Bau- oder Bodendenkmäler, historische Kulturlandschaften

sowie die Darlegung der durch die Planung hervorgerufenen Eingriffe in Boden, Natur und Landschaft sowie deren Ausgleich (u.a. interne Kompensationsmaßnahmen und Maßnahmen für den Artenschutz).

Umweltverträglichkeitsprüfung:

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist.

 

Salzhemmendorf, den 23.11.2023

Flecken Salzhemmendorf

Der Bürgermeister

Die Energiewende hautnah erleben im Landkreis Hameln-Pyrmont

Am 04.12.2023 veranstaltet der Bürgerdialog Stromnetz einen Themenmarkt zur Energiewende und bietet Bürgerinnen die Möglichkeit das Institut für Solarenergieforschung Hameln (ISFH) zu
besichtigen.

Deutschland hat 2016 dem Klimaschutzabkommen von Paris zugestimmt- und sich ambitionierte Ziele gesetzt. Um diese zu erreichen, treibt die Bundesregierung die Energiewende, also die Umstellung der Energieversorgung von konventionellen und fossilen auf erneuerbare Erzeugungsanlagen, voran. Um die Energiewende in Deutschland erfolgreich zu meistern, müssen die erneuerbaren Energien ausgebaut werden und auch das Stromnetz fit gemacht werden – auch im Landkreis Hameln-Pyrmont.

Vor diesem Hintergrund veranstaltet der Bürgerdialog Stromnetz einen Themenmarkt mit Informationsständen, bei dem sich Bürgerinnen mit Expertinnen zum Thema Energiewende und Stromnetzausbau austauschen können. Zudem haben sie die Möglichkeit, bei einer Besichtigung des Instituts für Solarenergieforschung Hameln (ISFH) mehr über Solarenergie, Photovoltaik,
Wärmepumpen und Speicher zu lernen.

Einblick in Hamelns Energiewende und Netzausbau

Die Veranstaltung findet am 04. Dezember im Institut für Solarenergieforschung Hameln (Am Ohrberg 1, 31860 Emmerthal) statt. Neben drei Slots zur Besichtigung gibt es auf einem Themenmarkt die Möglichkeit, mit den regionalen Akteuren der Energiewende direkt ins Gespräch zu kommen und Einblick in die zukünftige Entwicklung der Energieversorgung zu bekommen. Mit dabei: Der Landkreis, die Klimaschutzagentur Weserbergland, die Bürgerenergiegenossenschaft Hummeta1, die Stadtwerke Hameln Weserbergland sowie der Netzbetreiber TenneT. Auch das ISFH und der Bürgerdialog Stromnetz werden einen Infostand haben. Jonas Töpken, Regionaler Ansprechpartner des Bürgerdialog Stromnetz freut sich auf die Veranstaltung und sagt: ,,In Niedersachsen und dem Landkreis Hameln-Pyrmont ist die Energiewende voll im Gange. Dabei kommen häufig Bürgerinnen und Bürger mit ganz unterschiedlichen Fragen, wie zur Versorgungssicherheit, zur kommunalen Wärmeplanung oder zur Solarenergie auf dem eigenen Dach auf uns zu. Ich freue mich, genau diese Themen in der Veranstaltung zu adressieren und gleichzeitig im ISFH zu zeigen, an was in Zukunft noch geforscht wird.“

Die Diskussion verspricht, spannend zu werden

Um 18:00 Uhr wird der Themenmarkt zur Energiewende eröffnet. Besucherinnen können hier in einen Dialog mit den verschiedenen Akteuren der Energiewende treten, Einblicke in die vielfältigen
Aspekte der Energiezukunft erlangen und Energietechnologien kennenlernen, die unseren Weg in eine nachhaltige Zukunft ebnen. Parallel zum Themenmarkt gibt es drei Zeitslots mit 25-minütigen Führungen durch das ISFH. Um 20:00 Uhr endet die Veranstaltung.

● Slot 1: ab 18.15 Uhr
● Slot 2: ab 18.45 Uhr
● Slot 3: ab 19.15 Uhr

Die Teilnahme an der Bürgerinformationsveranstaltung ist für alle Interessierten kostenlos. Für den
kleinen Hunger und Durst ist gesorgt.

Dialog, um die Energiewende gemeinsam zu gestalten

Alle Personen, die an dieser Veranstaltung interessiert sind, erhalten weitere Informationen auf unserer Website: httDs://www.buergerdialogstromnetz.
de/veranstaltung/buergerinformationsveranstaltung-hameln/ Bitte beachten Sie, dass Sie nur nach Anmeldung an der Veranstaltung teilnehmen können. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

Auf der Internetpräsenz des Bürgerdialogs Stromnetz (www.buergerdialog-stromnetz.de). über unser Online-Bürgerbüro (www.buergerdialog-stromnetz.de/online-fragen) sowie auf Twitter
(@stromnetzdialog) und lnstagram (@stromnetzdialog) informieren wir Sie über Veranstaltungen.

Unser Newsletter (www.buergerdialog-stromnetz.de/newsletter-abonnieren) hält Sie auf dem laufenden und liefert vierteljährlich Hintergrundwissen. Zu unserem Angebot gehört auch unser Podcast „Stromnetzdialog“ (www.buergerdialog-stromnetz.de/wissenswertes/podcaststromnetzdialog).

Kontaktieren Sie uns gerne persönlich für weitere Informationen rund um den Stromnetzausbau und die Energiewende in Deutschland.

 

Über den Bürgerdialog Stromnetz
Der Bürgerdialog Stromnetz ist eine Initiative für den fundierten, transparenten und konstruktiven Austausch zwischen allen Beteiligten rund um den Stromnetzausbau in Deutschland als Teil der Energiewende. Sie stellt grundlegende Informationen bereit, organisiert Veranstaltungen für den Bürger-Experten-Austausch und beantwortet Fragen zum Netzausbau. Zudem zeigt die Initiative Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in den verschiedenen Planungs- und Genehmigungsverfahren auf Sie ist mit regionalen Ansprechpartnern in deutschlandweit zehn Regionen aktiv und organisiert vielfältige Veranstaltungsformate vor Ort. Damit trägt der Bürgerdialog Stromnetz zu einer demokratischen Energiewende bei. Gefördert wird der Bürgerdialog Stromnetz vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Info-Seite www.buergerdialog-stromnetz.de.

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