Aktuell

Bekanntmachung

 Bürgermeister- und Kommunalwahlen am 13. September 2026

1. Der 13. September 2026 wird als Wahltermin für die Bürgermeisterwahl im Flecken Salzhemmendorf bestimmt. Eine evtl. Stichwahl erfolgt am 27. September 2026.

2. § 7 Abs. 1 der Nds. Kommunalwahlordnung werden nachstehend die Namen und Anschriften der Gemeindewahlleitung für die Bürgermeister- und Kommunalwahlen am 13.09.2026 und 27.09.2026 sowie für die Dauer der 18. Wahlperiode vom 01.11.2026 – 31.10.2031 bekanntgegeben

Gemeindewahlleiterin: Gemeindeamtfrau Birgit Schittenhelm

stv. Gemeindewahlleiter: Verwaltungsfachwirt Michael Paulessen

– beide dienstansässig Hauptstraße 2, 31020 Salzhemmendorf –

Salzhemmendorf, 14.01.2026

Flecken Salzhemmendorf

– Der Bürgermeister –

Bekanntmachung

Kommunalwahlen am 13.09.2026

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur Berufung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

Gem. § 10 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) ist für das Wahlgebiet des Fleckens Salzhemmendorf ein Wahlausschuss zu bilden. Dieser besteht aus der Wahlleiterin als Vorsitzenden und sechs weiteren Mitgliedern, die die Wahlleiterin auf Vorschlag der im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen aus den Wahlberechtigten des Wahlgebietes beruft.

Gem. § 8 Abs. 2 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) werden die im Flecken Salzhemmendorf vertretenen Parteien und Wählergruppen aufgefordert, bis zum 28. Februar 2026 Wahlberechtigte aus dem Gebiet des Fleckens Salzhemmendorf als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Wahlausschusses vorzuschlagen. Es wird darauf hingewiesen, dass Wahlbewerberinnen, Wahlbewerber und Vertrauenspersonen ein Wahlehrenamt nicht innehaben können. Die Übernahme eines Wahlehrenamtes darf nur aus einem wichtigen Grund gem.
§ 13 Abs. 3 NKWG abgelehnt werden.

Salzhemmendorf, 12.01.2026

Flecken Salzhemmendorf

Die Gemeindewahlleiterin

Öffentliche Bekanntmachung zur Eintragungsmöglichkeit von Übermittlungssperren nach dem Bundesmeldegesetz

Nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetztes (BMG) haben Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit, gegen einzelne regelmäßig oder auf Anfrage durchzuführende Datenübermittlungen der Meldebehörde Widerspruch zu erheben.

Dabei handelt es sich um folgende Datenübermittlungen an:

1. Öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften über Familienangehörige der Mitglieder, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft angehören (§ 42 Abs. 2 i. V. m. § 42 Abs. 3 Satz 2 BMG)
2. Parteien, Wählergruppen u. a. bei Wahlen und Abstimmungen (§ 50 Abs. 1 i. V. m.
   50 Abs. 5 BMG)
3. Mandatsträger, Presse oder Rundfunk aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2 i. V. m. § 50 Abs. 5 BMG)
4. Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 3 i. V. m. § 50 Abs. 5 BMG)

Die Einrichtung der Übermittlungssperre erfolgt kostenlos.
Voraussetzung ist, dass Sie im Flecken Salzhemmendorf mit Hauptwohnsitz gemeldet sind und das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Im Bürgerbüro des Fleckens Salzhemmendorf, Hauptstraße 2, 31020 Salzhemmendorf, werden entsprechende Anträge bereitgehalten und über die Internetseite www.salzhemmendorf.de des Fleckens Salzhemmendorf kann die Beantragung online erfolgen.

Ein eingelegter Widerspruch bleibt bis zum Widerruf im Melderegister gespeichert.

Salzhemmendorf, 07.01.2026                                               Flecken Salzhemmendorf
Der Bürgermeister

Der Flecken Salzhemmendorf plant gemeinsam mit dem anCos Verlag aus 49656 Bramsche die Neuauflage der offiziellen Informationsbroschüre für Bürger*innen und Gäste. Eine Anzeigenakquise der heimischen gewerbetreibenden Firmen ist in den kommenden Wochen geplant. Vor Abschluss eines Vertrages lassen Sie sich bitte das Empfehlungsschreiben des Flecken Salzhemmendorf zeigen, womit sich der anCos Verlag explizit ausweisen kann. Für Rückfragen wenden Sie sich gerne an den Flecken Salzhemmendorf 05153/808–0.